Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1. Der Magistrat wird beauftragt, die Teilnahme der Stadt Weiterstadt am Landesprogramm „KOMPASS Resilienz“ des Hessischen Ministeriums des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz zu beantragen und die hierfür erforderliche Bewerbung einzureichen.

2.Im Rahmen der Teilnahme ist innerhalb der Stadtverwaltung eine geeignete Person als Resilienzbeauftragte bzw. Resilienzbeauftragter und damit als zentrale Ansprechperson für das Thema kommunale Resilienz zu benennen.

3.Der Magistrat wird gebeten, unter Einbeziehung der bereits bestehenden Strukturen und Akteure – insbesondere der AG Kritis, Feuerwehr, Ordnungs- und Sicherheitsbehörden, Präventionsrat, Hilfsorganisationen sowie relevanter Betreiber Kritischer Infrastrukturen – die vorhandenen Maßnahmen zur Krisenvorsorge zu erfassen und auf Grundlage des Programms „KOMPASS Resilienz“ weiterzuentwickeln.

4.Die Stadtverordnetenversammlung ist über den Fortgang der Teilnahme sowie über daraus entwickelte Maßnahmen zu informieren.

Begründung:

Die Anforderungen an die Krisenvorsorge von Städten und Gemeinden haben in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen. Extremwetterereignisse, länger andauernde Stromausfälle, Cyberangriffe, Pandemien oder andere außergewöhnliche Gefahrenlagen können auch auf kommunaler Ebene erhebliche Auswirkungen haben. Entscheidend ist deshalb, dass die Stadtverwaltung auch in Krisensituationen handlungsfähig bleibt, die Zusammenarbeit der beteiligten Stellen funktioniert und die Bevölkerung angemessen vorbereitet und informiert ist.

Das Hessische Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz hat hierzu das Landesprogramm „KOMPASS Resilienz“ ins Leben gerufen. Ziel des Programms ist es, Städte, Gemeinden und Landkreise dabei zu unterstützen, ihre Widerstandsfähigkeit gegenüber unterschiedlichen Krisenlagen systematisch zu überprüfen und weiterzuentwickeln.

Das Programm betrachtet kommunale Resilienz insbesondere in vier Handlungsfeldern:

• Aufrechterhaltung der kommunalen Handlungsfähigkeit,
• Stärkung des Bevölkerungsschutzes,
• Steigerung der Selbsthilfefähigkeit der Bevölkerung sowie
• Schutz Kritischer Infrastrukturen.

Den teilnehmenden Kommunen stellt das Land u.a. einen praxisorientierten Leitfaden, eine Checkliste zur strukturierten Bestandsaufnahme, Informationsmaterialien und Referenzszenarien sowie digitale Expertensprechstunden zur Verfügung. Darüber hinaus ermöglicht das Programm einen Erfahrungsaustausch mit anderen teilnehmenden Kommunen.

Dabei geht es ausdrücklich nicht darum, bestehende Strukturen des Brand- und Katastrophenschutzes zu ersetzen. Vielmehr sollen vorhandene Maßnahmen gebündelt, überprüft, miteinander vernetzt und dort ergänzt werden, wo Handlungsbedarf besteht.

Gerade für eine Stadt wie Weiterstadt mit unterschiedlichen Stadtteilen, einer leistungsfähigen Feuerwehr, bedeutenden Verkehrswegen, Gewerbe- und Wirtschaftsstandorten sowie verschiedenen Einrichtungen der Kritischen Infrastruktur ist eine systematische Betrachtung der kommunalen Krisenfestigkeit sinnvoll.

Durch die Teilnahme an „KOMPASS Resilienz“ erhält Weiterstadt die Möglichkeit, die bereits vorhandenen Strukturen gemeinsam mit den relevanten Akteuren zu überprüfen und auf mögliche Krisenszenarien auszurichten. Gleichzeitig können Erfahrungen und Best Practices anderer hessischer Kommunen genutzt werden.

Nach der Umsetzung geeigneter Maßnahmen aus den vorgesehenen Handlungsfeldern besteht zudem die Möglichkeit, mit dem „KOMPASS Resilienz-Siegel“ des Landes Hessen ausgezeichnet zu werden.

Die Teilnahme bietet damit die Chance, die Krisenvorsorge der Stadt Weiterstadt strukturiert und praxisnah weiterzuentwickeln und damit die Handlungsfähigkeit der Stadt sowie den Schutz der Einwohnerinnen und Einwohner nachhaltig zu stärken.