Die vorgenannten Trassen zeichnen sich seit über einem Jahr ab. Im 2017 gegründeten Beteiligungsforum ist Weiterstadt als Kommune, vertreten durch den Magistrat, und mit einer Art Bürgerinitiative vertreten und hatte die Möglichkeit der Mitwirkung. Insoweit verwundert uns, dass nun so getan wird, als sei das alles überraschend gekommen.

Ob es Weiterstadt da noch schaffen könnte, seine Wunschtrasse entlang der A67 realisiert zu bekommen, ist fraglich. Nur diese würde Weiterstadt vor Güterzügen verschonen. Die nun vorgestellten Gütertrassen sind hinsichtlich des Flächenverbrauchs bessere Lösungen als entlang der A67, würden aber in hohem Maße zusätzlich die Weiterstädter*innen belasten. Wir sehen also die „Weiterstädter Kurve“ kritisch, lehnen sie ab und bevorzugen nach wie vor die Lösung entlang der A67.

Eine Planungsvariante mit Anschluss einer zweigleisigen Personen- und Güterzugstrecke südlich von Darmstadt würde Weiterstadt wohl nicht vor mehr Zügen auf der Bestandsstrecke schützen, jedoch vor einem Flächenverbrauch und weiteren Zerschneidung der Feldgemarkung durch die „Weiterstädter Kurve“ zwischen der Kernstadt und Gräfenhausen. Auch mit dieser Lösung könnten wir uns anfreunden, wenn durchgehender Lärmschutz, beginnend westlich von Braunshardt bis zur A5 realisiert würde.

Die Neubaustrecke für die ICE-Züge entlang der A5 muss wohl als gesetzt und nicht zu verhindern angesehen werden. ALW-Grüne werden daher all ihre Energie für einen optimalen Lärmschutz für alle Teilbereiche, insbesondere aber für den Stadtteil Gräfenhausen einbringen.

Allerdings haben sich die Landräte Schellhaas (Darmstadt-Dieburg, SPD), Will (Groß-Gerau, SPD), Engelhardt (Berstraße, CDU) und der Oberbürgermeister von Darmstadt (Partsch, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zusammen mit der IHK für die nun gewählten Trassen und auch die Anbindung von Darmstadt an den ICE und den Hessenexpress entschieden.

Dem Schutzgut Mensch in Weiterstadt wird hinsichtlich der zusätzlich entstehenden Lärmbelastungen zu der bereits sehr hohen Lärmbelastung durch Flughafen Rhein-Main, A5, A67, B42, usw. zu wenig Beachtung geschenkt. Dem gilt es entgegenzuwirken, auch dem Schutz von Natur und Umwelt, nachhaltiger Gestaltung der Verkehrswege und Einhaltung derPariser Klimaziele ist die gebotene Aufmerksamkeit zu schenken.

ALW-GRÜNE fordern daher

• den Stadtteil Gräfenhausen vor bisherigem Lärm durch die A5 und den zusätzlich neu entstehenden Lärm durch die Neubaustrecke ausreichend zu schützen. Dies muss durch eine möglichst weiter nördlich beginnende Troglage und insbesondere durch einen intergrierten Lärmschutz bezüglich A5 und ICE-Neubaustrecke im Bereich Gräfenhausen erfolgen Diese über die normalen planerischen, gesetzlichen Lärmschutzmaßnahmen hinausgehenden Aufwendungen müsste in eine besonderen parlamentarischen Befassung durch den Bundestag beschlossen werden. ALW-GRÜNE werden ihre Möglichkeiten auch über BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN nutzen.
• die verbleibende Bestandsstrecke, insbesondere auch im Bereich Braunshardt mit ausreichendem und modernen Lärmschutz zu versehen, auch wenn hierfür zusätzliche Kosten entstehen, die dann in Folge der parlamentarische Befassung durch den Bund bzw. die Bahn sichergestellt werden müssen. ALW-GRÜNE werden ihre Möglichkeiten über BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN nutzen.
• die vorhandenen Bahnübergänge durch Unterführungen zu ersetzen, damit der geschlossene Lärmschutz beginnend westlich von Braunshardt bis zur A5 hergestellt werden kann. Nur so können die Kernstadt Weiterstadt und der Stadtteil Braunshardt durchgehend vor Bahnlärm geschützt werden.
• während der Baumaßnahmen Umwelt und Natur in höchstmöglichem Maße zu schützen und umfangreiche Ausgleichsmaßnahmen ortsnah zum Eingriff zu schaffen.
• während der Baumaßnahmen für den nötigen Schutz der Weiterstädter*innen vor Lärm und sonstigen Belastungen zu schützen.

 

Unseren Forderungen zugrunde liegende Sachverhalte

Die Deutsche Bahn hat ihre Vorzugstrassen hinsichtlich der Streckenführungen bekanntgegeben. Danach wird Weiterstadt in besonderem Maße betroffen sein. Das sind Gleisneubauten mit Flächenverbrauch und zusätzlichen Lärm im Rahmen der Baumaßnahmen und durch den Betrieb der Strecken. Die über Weiterstadt hinausgehenden Streckenvarianten werden hier nicht beleuchtet.

 

Trassenneubau entlang der A5

Auf dieser Trasse sollen tagsüber ICE- und Regionalzüge (Hessenexpress) und in der Nacht zusätzlich Güterzüge fahren. Bezüglich Weiterstadt soll die neue Strecke von Norden kommend südlich von Gräfenhausen / nördlich der Bestandsstrecke (Darmstadt-Mainz) zuerst im Trog und im weiteren Verlauf im Tunnel geführt werden. Sie verläuft östlich der A5. Als Lärmschutz sind lediglich das gesetzlich vorgeschriebenen Grenzwerte von der Bahn unmittelbar an der Neubaustrecke einzuhalten. Das würde bedeuten, Lärmschutz würde als kostengünstige Lösung zwischen Neubaustrecke und A5 geschaffen. Gräfenhausen wäre also weiterhin nicht vor dem Lärm der A5 geschützt.

Die rechtlichen Voraussetzungen zum Bau dieser Strecke sollen zügig geschaffen werden, zumal diese Strecke seit über 20 Jahren im Gespräch ist.

 

Anbindung der Bestandsstrecke (Ost-West) an die Neubaustrecke (Nord-Süd)

Die Bestandsstrecke aus Richtung Mainz kommend wird weiterhin dem Regionalverkehr und zukünftig verstärkt dem Güterverkehr bereitgestellt. Hier ist ein lückenhafter und nicht ausreichender Lärmschutz vorhanden, beginnend in Braunshardt bis zur Kernstadt Weiterstadt. Eine gesetzliche Verpflichtung zur Ausstattung mit optimalem Lärmschutz gibt es nicht, wenn diese nicht durch Baumaßnahmen betroffen sind. Dies würde für alle Varianten gelten.

 

Kurve östlich der A5 / nördlich der Bestandsstrecke zur Anbindung von Darmstadt an das ICE-Netz / Regionalverkehr Hessenexpress Darmstadt

Darmstadt soll durch eine Bypasslösung an das ICE-Netz angebunden und auch für den Regionalverkehr (Hessenexpress) ausgebaut werden. Hierzu ist eine Kurve östlich A5 / nördlich der Bestandsstrecke von der Neubaustrecke an die Bestandsstrecke vorgesehen. Hier ist gesetzlicher Lärmschutz zu realisieren.

 

Kurve westlich der A5 / nördlich der Bestandsstrecke (Weiterstädter Kurve) zur Anbindung der Bestandsstrecke an die Neubaustrecke für den Güterverkehr

Die auf der Bestandsstrecke fahrenden Güterzüge müssen auf die Neubaustrecke geleitet werden können und umgekehrt. Zur Erreichung dieses Ziels soll im Bereich der Kreuzung A5 / Bestandsstrecke die sogenannte „Weiterstädter Kurve“ hergestellt werden. Die Ausschleifung würde in Höhe des Bahnübergangs Otto-Wels-Straße beginnen. Der Lärmschutz muss sich hier an gesetzlichen Bestimmungen für Neubaumaßnahmen orientieren.

 

Übergeordnete (verkehrs-)politische Ziele, die für ALW-GRÜNE eine Rolle spielen

Die Neubaustrecke, die Anbindung von Darmstadt an die Neubaustrecke, die Einrichtung des Hessenexpress und die Verbindung der Bestandsstrecke mit der Neubaustrecke sind als Teil des Gesetzes Bundesverkehrswegeplan beschlossen. Der Bundesverkehrswegeplan gilt somit auch für die vom Vorhabensträger Bahn bevorzugten Streckenvarianten und auch für uns uns Bürger*innen. ALW-GRÜNE halten sich an Gesetze, die in diesem Fall auch die grundsätzlichen Ziele von ALW-GRÜNE bekräftigen.

ALW-GRÜNE wollen Verkehr nachhaltig und klimaschonend gestaltet wissen.

Sie wollen die Verlagerung von motorisierten Personen- und Güterverkehr von der Straße auf die Schiene.

Die Metropolregion Rhein-Main-Neckar wird sich auch in Zukunft stark entwickeln. Das Verkehrsaufkommen, sowohl im Fern- als auch im Nahverkehr wird stark zunehmen. Auch Weiterstadt wird durch Zuzug und Ansiedlung von Betrieben wirtschaftlich profitieren.

Ganz nebenbei: Vor diesem Hintergrund gewinnt natürlich auch die Straßenbahn nach Weiterstadt als schnelle Anbindung an den Hauptbahnhof Darmstadt eine besondere Bedeutung.

ICE-Züge sollen auch zur erheblichen Verringerung von Kurzstreckenflügen beitragen.

Die Verlagerung von Gütern von der Straße auf die Schiene ist ein Gebot der Stunde. Während Österreich und die Schweiz das Streckennetz auf der Güterfernroute Rotterdam – Genua fast vollständig hergestellt haben, befindet sich Deutschland über viele Jahre im Verzug.